Straßenbaukosten

Bei der Finanzierung neuer oder grundhaft erneuerter Straßen werden in Helsa Grundstückseigentümer beteiligt. Hierbei können erhebliche Geldforderungen auf die Eigentümer zukommen. Das Land Hessen hat es Gemeinden inzwischen freigestellt die Höhe der Beteiligung selbst zu bestimmen. Dadurch können Kommunen eigenständig entscheiden ob und welcher Höhe sie Anlieger an der Erstellung der Straßen beteiligen. Da Straßen von uns allen genutzt werden, wäre die Abschaffung dieser Anliegerbeiträge das Gerechteste, würde aber Helsa derzeit finanziell überfordern.

Inzwischen besteht ebenso die Möglichkeit Straßen zu finanzieren, indem kleine Beträge von allen Bürgern und jährlich in kleinen Beträgen zu erheben. Durch die sogenannten wiederkehrenden Beiträge werden die hohen Belastungen einmaliger Anliegerbeiträge vermieden. 

Es geht also darum die Last des Straßenbaus auf viele Schultern in kleinen Beträgen zu verteilen und dennoch die nötigen Mittel zur dringend notwendigen Erneuerung unserer Straßen zu erhalten.

In der Vergangenheit geleistete Beiträge könnten berücksichtigt werden. 

Ich habe einen Antrag gestellt, der zum Ziel hat einen Wechsel zu wiederkehrenden Beiträgen vorzunehmen. 

Für den Fall, dass das Land Hessen den Straßenbau als Landesaufgabe übernimmt, könnte natürlich gänzlich auf Straßenbeiträge verzichtet werden.